Eskalation am 1. Mai

Auf repressiver Linie

Im Kessel

Scherbenhaufen 1. Mai

Demo-Strategie

«Wir müssen zum Dialog zurückfinden»

Wie wird der Frauenstreik?

Schon nachdem die bewilligte Demonstration am Tag der Arbeit mit einem Kessel von der Polizei unterbrochen wurde (

), war die Spannung im Hinblick auf den 14. Juni gross. Das wurde bereits in den Reden am 1. Mai auf dem Kasernenareal zum Thema. So rief Lucien Robischon von der Unia ins Mikrofon: «Sie wollten uns spalten, aber wir haben gut reagiert. Ich bin begeistert und müde und ich freue mich auf den 14. Juni.»

Im Vorfeld des 1. Mai wartete die SP mit einem Demo-Kodex auf, der den Schwarzen Block auslud und Ausschreitungen und Sachbeschädigungen wie am 1. Mai des vergangenen Jahres verhindern sollte. Der Kodex und der vermeintliche Dialog 

. Die Demo am 1. Mai eskalierte, die Polizei fuhr massiv ein und begründete dies später unter anderem mit vermummten und mit Schutzausrüstung ausgestatteten Demoteilnehmer*innen. Anschliessend wurde viel über die Verhältnismässigkeit des Polizeieinsatzes 

. Gegenüber Bajour sagte die Vorsteherin des Justiz- und Sicherheitsdepartements (JSD) Stephanie Eymann damals: «Wir müssen zum Dialog zurückfinden.» Für den Frauenstreik scheint das zu passieren.

 mit den Bewilligungstellerin des feministischen Streiks. Die Zeichen deuten also in Richtung Deeskalation. 

«Ich habe die Organisatorinnen zum Gespräch eingeladen, weil ich eine gewisse Unsicherheit nach dem Polizeieinsatz am 1. Mai festgestellt habe», sagt die Regierungsrätin. Sie wollte ermöglichen, dass die Organisatorinnen der Demonstration, wie auch die Kantonspolizei ihren Blick und ihre Erwartungshaltung darlegen können. Das Ziel sei, das gegenseitige Vertrauen zu stärken.

Basta-Parteisekretärin Franziska Stier, die seit vielen Jahren Demos in Basel organisiert und auch den diesjährigen Frauenstreik vorbereitet, war am Gespräch dabei. Nach dem 1. Mai hatte Stier ein mulmiges Gefühl mit Hinblick auf den 14. Juni. Nach dem Polizeieinsatz vom 1. Mai hätten sie Angst vor einem erneuten, grossen Polizeieinsatz — vor Tränengas und Gummischrot, viele würden sich von der Demonstration abmelden, sagte Stier vorab im 

Nach dem Gespräch sagt Stier gegenüber Bajour: «Ich glaube, dass wir unsere Bedenken deponieren konnten und diese aufgenommen wurden.» Zum Beispiel, dass das Vorgehen der Kantonspolizei einen Chilling Effekt, also einen Abschreckungseffekt, ausgelöst habe.

«Mir scheint aber auch, dass allen Beteiligten klar ist, dass es so, wie die Situation jetzt ist, nicht weitergehen kann», hält Franziska Stier fest. Sie ist optimistisch, dass es einen lauten, starken und bunten 14. Juni geben könne. «Ich will und werde auch darauf vertrauen, dass das Commitment Bestand hat und alle Frauen und genderqueeren Menschen ihre Anliegen auf die Strasse tragen können.»

Diese Anliegen sind beispielsweise eine Verkürzung der bezahlten Arbeitszeit, gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit, bundesweite Massnahmen zur Bekämpfung geschlechtsspezifischer, sexualisierter und häuslicher Gewalt oder eine Elternzeit von mindestens einem Jahr pro Kind für jeden Elternteil.

Auch Stephanie Eymann blickt dem nächsten Mittwoch positiv entgegen. «Es war ein konstruktives und sachliches Gespräch», findet Eymann, «letztlich haben beide das gleiche Ziel: Den friedlichen Ablauf des Frauenstreiktags sichern.» Die JSD-Vorsteherin ist vor allem erfreut über das Bekenntnis der Organisatorinnen zu einem friedlichen Anlass. «Damit ist eine Grundvoraussetzung gegeben, damit es am 14. Juni friedlich bleibt und die mediale Aufmerksamkeit im Sinne der Organisatorinnen auf deren Anliegen gerichtet wird.» 

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14. Juni

Rollator-Demo und Tauschbörse

Mitten drin beim feministischen Streik

«Bunt, laut, magisch»

Die schönsten Eindrücke vom feministischen Streik

Nach der eingekesselten Demo am 1. Mai blickten viele dem Feministischen Streiktag mit einem mulmigen Gefühl entgegen. Es hat sich gezeigt: Obwohl Tausende für ihre Anliegen einstanden und es lebhaft zuging, blieb es friedlich.

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