Replik

«Aber hey, was ist mit den Lesben?» 

«Solidarisieren, mitspazieren»

Feministischer Streik zieht als Partyzug durch Basel

Frau oder nicht Frau, das ist hier die Frage

Die Gleichstellungscommunity in Basel-Stadt hat Grund zur Freude, würde man denken. Seit Jahren stehen kantonale Gleichstellungsbeauftragte schweizweit unter Beschuss – auch in diesem Kanton. Und dennoch stockt die Regierung die Gleichstellungsbeauftragten um eine halbe Stelle auf. 

Dazu arbeitet die Politik ein neues Gesetz aus. So soll der kantonale Gleichstellungsauftrag, der sich aktuell noch auf die Gleichstellung von «Frauen» und «Männern» begrenzt, künftig auch auf lesbische, schwule, bisexuelle, trans und inter Menschen (LGBTI) erweitert werden. Basel-Stadt wäre damit der erste Deutschschweizer Kanton, der seinen Gleichstellungsauftrag explizit erweitert. Gefordert wurde eine solche Erweiterung von 

 und heute die rechte Hand von Beat Jans, dem Vorsteher des Präsidialdepartements.

Margrith von Felten, Heilpädagogin, Juristin und ehemalige SP- und Grünen-Nationalrätin

«Das Ausblenden und Negieren der Frauenrealität in einer nach wie vor geschlechterhierarchischen Gesellschaft führt für Frauen unweigerlich zu einem gleichstellungspolitischen Rückschritt.»

Doch statt sich darüber zu freuen, ist am Rheinknie derzeit ein Streit entbrannt zwischen Frauen, nennen wir sie «Altfeminist*innen», und jüngeren Aktivist*innen aus der queeren Community. Allen voran geht es um Begrifflichkeiten: Soll das Gesetz noch von «Frauen und Männern» reden oder nicht?

Ja, finden die Altfeminist*innen, die sonst eine Verwässerung der Gleichstellungsarbeit befürchten. Nein, findet die queere Community, die Angst hat, dass das Geschlechterverständnis im neuen Entwurf zu eng gefasst wird. 

Der Streit dauert schon länger. Die Vernehmlassung ist bereits vorbei. Der aktuelle Ratschlag der Regierung liegt derzeit bei der Justizkommission. Es ist damit zu rechnen, dass er im Herbst im Grossen Rat behandelt wird. Und trotzdem will die LGBTI-Gemeinschaft heute Montag erneut ein Positionspapier veröffentlichen und so Einfluss auf die Justizkommission nehmen. Auf Initiative von Malcolm Elmiger, Organisator des runden Tisches und Vorstand Grüne Basel-Stadt, haben 9 Interessensvereine Forderungen ausgearbeitet. Das Vorgehen ist aus demokratiepolitischer Sicht aussergewöhnlich, zumal alle Gruppierungen während der Vernehmlassung bereits die Möglichkeit hatten, sich zur Vorlage zu äussern. 

Aber nun gut: Konkret geht es der queeren Community um den Zweckartikel. Sie will identitätspolitische Bezeichnungen – wie eben Frau oder Mann – aus dem Gleichstellungsgesetz gestrichen haben. Erwähnt werden soll lediglich, dass Diskriminierung des Geschlechts (ohne weitere Zuschreibungen) oder der sexuellen Orientierung bekämpft werden soll. 

Ursprünglich hatte auch die Regierung das genau so geplant. In der ersten Fassung des Gesetzes stand nichts drin von Frauen und Männern. 

Doch deswegen gingen Altfeminist*innen auf die Barrikaden. Die Anwältin Susanne Bertschi und die Heilpädagogin, Juristin und ehemalige SP- und Grünen-Nationalrätin Margrith von Felten kritisierten 

, die Regierung tue so «als ob die Gleichstellung der Frauen bereits erledigt worden ist». Ihre Angst ist: Wenn es keine Frauen mehr gibt, kann man auch nicht erkennen, wie sie beispielsweise bei Lohngleichheit oder Beförderungen diskriminiert werden. 

«Das Ausblenden und Negieren der Frauenrealität in einer nach wie vor geschlechterhierarchischen Gesellschaft führt für Frauen unweigerlich zu einem gleichstellungspolitischen Rückschritt.» Ihre Bedenken meldeten die Kämpferinnen für die Gleichstellung auch via Vernehmlassung an. Ergo hat die Regierung die Frauen und Männer wieder in das Gleichstellungsgesetz geschrieben. 

Malcom Elmiger, Organisator des runden Tisches der LGBTI-Gemeinschaft und Vorstand Grüne Basel-Stadt.

«Mit einer abschliessenden Aufzählung der Geschlechter wird der fortschrittliche Charakter des Gesetzes konterkariert.»

Das passt nun aber Malcolm Elmiger nicht. Er sagt: «Mit einer abschliessenden Aufzählung der Geschlechter wird der fortschrittliche Charakter des Gesetzes konterkariert.» Ein Gesetz müsse flexibel bleiben und auf die Entwicklung neuer Identitäten reagieren können. 

Ausserdem fordert die Community, dass alle Departemente verpflichtet werden, ihre Querschnittsaufgaben wahrzunehmen. Auch ein Justizdepartement müsse beispielsweise bei der Polizei Sensibilisierungsarbeit leisten, findet Elmiger. Und er fragt: «Wie reagiert die Polizei beispielsweise auf Gewalt in einer Beziehung zwischen zwei Frauen oder zwei Männern?» Auch diese Probleme müsse man ernst nehmen. 

Erika Paneth, Co-Präsidentin Frauenrechte beider Basel.

«Die Frauenrechtler*innen versuchen bereits erkämpfte Gesetze durchzusetzen, den LGBTIQ* hingegen geht es vor allem um eine gesellschaftliche Bewusstseins-Veränderung.»

Und schliesslich, so die dritte Forderung im Positionspapier, sollten die Bedürfnisse der Community von der zuständigen Behörde gehört werden. Die zuständige Behörde: Damit wären wir bei einem weiteren innerfeministischen Streitpunkt. 

So hat die Organisation Frauenrechte beider Basel (frbb) vergangenen Montag einigermassen aufgebracht einen Newsletter verschickt. Dieser Verein setzt sich seit über hundert Jahren für Frauenanliegen an. Nun sorgen sich seine Mitglieder um die «Abteilung Gleichstellung für Frauen und Männer». 

Die Abteilung werde in ihrer Wichtigkeit und Kompetenz beschnitten, heisst es: Denn das Präsidialdepartement möchte die Abteilung «Gleichstellung von Frauen und Männern» sowie die Fachstellen «Diversität und Integration» und «Rechte von Menschen mit Behinderungen» zu einer neuen Abteilung «Gleichstellung und Diversität» zusammenfassen. Wird das neue Gleichstellungsgesetz angenommen, soll sich die neue Fachstelle Gleichstellung auch (noch) um die Anliegen der queeren Community kümmern – dafür vorgesehen ist für zwei Jahre allerdings ein zusätzliches Pensum von 80 Prozent, davon 50 unbefristet. 

Synergien besser genutzt und übergreifende Themen wie Mehrfachdiskriminierung fokussiert bearbeitet werden können. Auf Anfrage sagt Pressesprecherin Melanie Imhof: «Zukünftig soll das Zusammenspiel von Geschlecht mit weiteren sozialen Ungleichheitskategorien berücksichtig werden.» Durch die Bündelung würden die Themen Gleichstellung, Chancengleichheit, Diversität und Antidiskriminierung gestärkt.

Alessandra Widmer, CO-Geschäftsleiterin der Lesbenorganisation Schweiz (LOS)

«Bei den jetzigen Diskussionen geht es um Kleinigkeiten, wir dürfen das grosse Ganze nicht aus den Augen verlieren.»

Doch die Feminist*innen von Frauenrechte beider Basel «wehren sich mit allen Mitteln» gegen diese Zusammenlegung. Weil sie politischen Druck erzeugen wollen, organisieren sie derzeit das Bündnis «Gleichstellung - jetzt!». Dieses wird überparteilich von Personen mitgetragen, die sich ebenfalls gegen die vorliegende Fassung des Gleichstellungsgesetz des Regierungsrates wehren. 

Die Altfeminist*innen befürchten, wie sie schreiben, dass die Gleichstellung von Frauen und Männern als «Nebenthema für nicht-angepasste Lebensformen» betrachtet werde. Mit dieser doch provokativen Aussage möchten die Frauenrechtler*innen die queere Community jedoch nicht angreifen, wie sie betonen: Es gehe keinesfalls gegen die Bedürfnisse von LGBTI und deren Notwendigkeit, in der Gesellschaft akzeptiert zu werden und dafür zu kämpfen. Doch dafür seien, trotz Überschneidungen, auch andere Mittel notwendig.

Auf Anfrage erklärt Co-Präsidentin Erika Paneth, dass sie durch die Vermischung der Themen eine Schwächung des politischen Kampfes für die Gleichstellung der Frauen befürchte: «Dadurch wird dem Tiger der Zahn gezogen.» Denn: «Die Formen der Diskriminierung überschneiden sich in Teilen zwar, haben aber auch andere Herausforderungen.» Die Frauenrechtler*innen versuchten bereits erkämpfte Gesetze durchzusetzen, den LGBTI hingegen gehe es ihrer Meinung nach vor allem um eine gesellschaftliche Bewusstseins-Veränderung. Angesichts der politischen Abstimmungserfolge wie der Ehe für alle kann man dies jedoch hinterfragen.

Eine, die den Streit zwischen queeren Bewegungen und Altfeminist*innen mit Sorge betrachtet, ist Alessandra Widmer von der Lesbenorganisation Schweiz (LOS). Sie sagt: «Bei den jetzigen Diskussionen geht es um Kleinigkeiten, wir dürfen das grosse Ganze nicht aus den Augen verlieren.» Sie versteht die Ängste auf beiden Seiten. So unterstützt Widmer beispielsweise das aktuelle Gleichstellungsgesetz, das die Kategorien Mann und Frau (unter anderen) explizit nennt. Gleichzeitig gibt Widmer aber auch zu bedenken: «Es braucht Gleichstellungsarbeit, die nicht nur zwischen Frauen und Männern unterscheidet, sondern die alle Geschlechter und sexuellen Orientierungen und auch weitere Diskriminierungen miteinschliesst.» 

Auf jeden Fall möchte Widmer verhindern, dass mit der nun losgetretenen Debatte der Eindruck entstehe, frbb spreche für alle Feminist*innen. «Die Organisation ist nicht überzubewerten.» Gleichstellungspolitik habe sich über die Jahre entwickelt und die aktuelle Diskussion sei mehr als ein Generationenkonflikt: «Die Anliegen der queeren Community als Nischenthemen zu bezeichnen, geht an der Realität vorbei: ein so gesellschaftlich relevantes Anliegen kann nicht als Nebengleis formuliert werden.» Damit verkenne Frauenrechte beider Basel die Relevanz von LGBTI-Bewegungen. Die Verbissenheit, das Festhalten aus altfeministischer Ecke verunmögliche eine solidarische Gesellschaft: «Es war schon immer auch ein Miteinander, und es sollte mindestens ein Nebeneinander sein», sagt Widmer und wünscht sich: «Die Altfeministi*innen könnten auch von der queeren Community lernen.» 

Als Bajour-Member unterstützt du unabhängigen Lokaljournalismus. Wir danken. ❤️

Altfeminist*innen gegen Queer-Community 

#nonbinary

Queer – Queer? – Queer! 

Feminist*innen spielen Rechten in die Hände

Wer hätte das gedacht: Die Basler Gleichstellungsarbeit bekommt mehr Ressourcen trotz Widerstand von rechts. Doch statt sich darüber zu freuen, haben sich Altfeminist*innen nun mit der jüngeren queeren Community in die Haare bekommen. Sie streiten sich – allem voran – um Begrifflichkeiten: Soll das neue Gleichstellungsesetz noch von «Frauen und Männern» reden oder, soll nur die Diskriminierung «aufgrund des Geschlechts oder der sexuellen Orientierung» verboten werden?

Basel-Stadt möchte seinen Gleichstellungsauftrag erweitern. Neu soll sich dieser nicht mehr nur auf Frauen und Männer beziehen, sondern auch auf lesbische, schwule, bisexuelle, trans und inter Menschen (LGBTI). Dafür schafft die Regierung eine halbe Stelle – und das in einem Bereich, der seit Jahren unter Beschuss steht. Bürgerliche würden die kantonalen Gleichstellungsbeauftragten am liebsten gleich streichen.

Der umstrittene Gesetzesartikel lautet aktuell so: 

Artikel 1: Dieses Gesetz hat zum Zweck, die Verwirklichung der rechtlichen und tatsächlichen Gleichstellung in Bezug auf Geschlecht und sexuelle Orientierung in allen Lebensbereichen zu fördern und Diskriminierungen aufgrund des Geschlechts oder der sexuellen Orientierung, namentlich von Frauen und Männern oder unter Berufung auf Transidentität, Intergeschlechtlichkeit, Homo- oder Bisexualität, zu bekämpfen. 

Die Vorlage zum Gleichstellungsgesetz liegt aktuell bei der Justizkommission.

Es braucht unbedingt Frauen und Männer, finden Feminist*innen rund um Frauenrechte beider Basel (frbb). Um ihre politischen Ziele zu erreichen, gründete die Organisation das Bündnis «Gleichstellung – jetzt!». Ihre Angst ist: Wenn man nicht mehr explizit von Frauen spricht, kann man auch nicht erkennen, wie sie beispielsweise bei Lohngleichheit oder Beförderungen diskriminiert werden.

Von Frauen und Männern zu sprechen, sei überholt, finden dagegen Aktivist*innen aus der queeren Community. Und haben dazu am Montag ein Positionspapier veröffentlicht, in dem sie einen inklusiveren Geschlechterbegriff fordern.

Dieser Generationenstreit zwischen Altfeminist*innen und Aktivist*innen aus der LGBTI+-Bewegungen beschränkt sich indes nicht nur auf Basel-Stadt, sondern wird auch national und international geführt. Dies zeigt unter anderem das 

: ​​Während Wochen wurde die grüne Abgeordnete von Transgender-Aktivist*innen diskreditiert, weil sie der Szene Radikalisierung vorwarf und die Frage aufwarf, ob es noch Schutzräume für Frauen gäbe, wenn gar nicht mehr von Frauen die Rede sei.

Aktivist*innen aus der LGBTIQ+-Bewegung bezeichneten sie danach als TERF, also Trans-Exclusionary Radical Feminism, zu Deutsch: Trans-ausschliessender radikaler Feminismus. Die 45-Jährige El-Nagashi ist nicht nur Feministin, sondern auch lesbisch und eine «Woman of Color», ausserdem seit 25 Jahren Menschenrechtsaktivistin. 

Auf der anderen Seite der klassischen Feminist*innen ist wiederum eine gewisse Überheblichkeit auszumachen, wenn es um die Anliegen der queeren Community geht. Die Bereitschaft und Offenheit, sich mit den Lebensrealitäten von Menschen auseinanderzusetzen, die nicht dem klassischen Bild von Frau und Mann entsprechen, scheint begrenzt. 

In Basel-Stadt, beispielsweise, sprechen die Frauen des Bündnisses der Queer-Community berechtigte realpolitische Anliegen ab – etwa Lohndiskriminierung von nonbinären Menschen oder Gewalt an Transpersonen. So sagt Erika Paneth, Co-Präsidentin von Frauenrechte beider Basel gegenüber Bajour, sie würden versuchen, bereits erkämpfte Gesetze durchzusetzen, den LGBTI hingegen gehe es ihrer Meinung nach vor allem um eine gesellschaftliche Bewusstseins-Veränderung. 

Das Problem ist nur: Wenn zwei sich streiten, freut sich der Dritte. Und der Dritte heisst in diesem Zusammenhang: die Rechte. 

In den USA heischt die Rechte seit Jahren Aufmerksamkeit, indem sie «Wokeness» zu einem Kulturkampf bis hin zu einer «Gender-Diktatur» stilisiert. So machen rechts-konservative Medienplattformen wie 

 Stimmung gegen eine vermeintliche «Transgender-Ideologie» in der Gesellschaft und Wissenschaft.  

In der Schweiz veröffentlicht die NZZ schon länger Artikel nach Artikel über die von ihr verhasste political correctness. Spätestens vergangenen Sommer schwappte die Debatte um kulturelle Aneignung von den USA auf die Schweiz über, nachdem in einer Szenebar in Bern ein Konzert wegen eines weissen Musikers mit Dreadlocks 

. Die junge SVP sprang sofort auf den Zug auf. Für deren Präsident, den Basler Grossrat David Trachsel, ist Woke eine Verbotskultur, die detailliert vorschreibt, was wir zu sagen und wie wir zu reden haben. «Unsere Kultur ändert sich gerade fundamental», sagte Trachsel. Die «wilden Blüten», welche Wokeness in den USA triebe, würden auch in der Schweiz sichtbar.

Mit dieser Haltung ist die SVP nicht alleine – die Skepsis gegenüber den woken Jungen ist längst anschlussfähig bis weit in die Mitte geworden und sogar Linksliberale fragen sich: Darf man denn heute gar nichts mehr sagen? 

Stellt sich die Frage: Schwächt der Streit innerhalb des Feminismus’ nicht die Anliegen sowohl der klassischen Frauenrechtler*innen als auch der queeren Community?

Konfrontiert man die LGBTIQ+-Bewegung heisst es daraufhin in der Regel, die Altfeminist*innen würden sich mit den Rechten verschwestern. Diese wiederum kontern, die queere Bewegung würde traditionell linke Gleichstellungsanliegen wie Lohngleichheit torpedieren. In Basel-Stadt klingt es so: 

Erika Paneth, Co-Präsidentin von Frauenrechte beider Basel (frbb) ist sich der Gefahr, wonach der innerfeministische Streit der Rechten dient, durchaus bewusst: «Immer wenn die weisse Männerherrschaft in Frage gestellt wird, werden die Rechten in ihrer Argumentation beflügelt, ganz egal, wie argumentiert wird.» Sie wollten dabei den ausländischen Mann genauso wenig wie die lesbische Frau. «Sie sind Feinde einer gleichberechtigten Gesellschaft, und sie finden immer Gründe gegen alles zu sein, was einer gleichberechtigten Gesellschaft Vorschub leistet.» 

Doch Paneth findet: «Wir können nicht so tun, als wäre alles Eierkuchen, nur damit die Rechten keine Argumente haben.» Paneth ist überzeugt: «Ein Generationenkonflikt ist immer schmerzlich. Frau lässt Federn.»  

Alessandra Widmer, Co-Geschäftsführerin der Lesbenorganisation Schweiz (LOS)

«Ja, es gibt unterschiedliche Positionen und verschiedene Anliegen, und das ist gut so, das ist stark so.»

Das sieht auch Alessandra Widmer von der Lesbenorganisation Schweiz (LOS) so. Sie setzt sich für eine inklusiven Geschlechterbegriff ein, hält aber auch an der Kategorie Frau und Mann als eine von vielen Geschlechtsidentitäten fest. Widmer meint: «Ja, es gibt unterschiedliche Positionen und verschiedene Anliegen, und das ist gut so, das ist stark so.» Eine Bewegung könne und solle mehrstimmig sein. 

Alleine die Mehrstimmigkeit mache eine Bewegung nicht schwach. Streitereien in der Öffentlichkeit seien indes ein schlechter Ansatz. Die Co-Geschäftsleiterin von LOS findet, die Verbissenheit der altfeministischen Ecke verunmögliche eine solidarische Gesellschaft: «Das Frausein ist für viele Menschen in der Schweiz eine Selbstverständlichkeit. Aber für gewisse halt auch nicht.» 

Wie lässt sich das Dilemma lösen? Widmer findet: «Es braucht eine Lernbereitschaft von Ersteren, und von Letzteren wiederum eine Anerkennung der Kämpfe von früher.» Sie ist überzeugt: «Jetzt dürfen wir nicht stehen bleiben. Sondern geschlossen einen Schritt weiter gehen.»

-----------------------------------------

Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Fassung dieses Artikels wurde Erika Paneth, Co-Präsidentin von Frauenrechte beider Basel (frbb), mit folgender Behauptung zitiert: Die LBGTI mache keine Realpolitik. Diese Aussage ist falsch, für das Versehen möchten wir uns entschuldigen.

Du uns auch deins? Jetzt Bajour-Member werden und unabhängigen Journalismus unterstützen.

Fertig Frau

Sali zämme

Genossinnen, wird die SP jetzt eine grüne Feminist*innen-Partei?

«Der Angriff auf Rojava ist ein ideologischer Krieg gegen die Frauenrevolution»

 Redaktorin und Korrespondentin für die NZZ, Freischaffende in Berlin 

 Prosecco trinken und nächtelang durchplaudern 

 dass die Stadt so wohlwollend ist mit einem

Mail

Valerie Zaslawski

Michela Seggiani ist SP-Grossrätin und zusammen mit Johannes Sieber im Vorstand von 

BAS3L.org

, Organisator von «Bunt! Basel divers». Sie hat Gender Studies studiert und für die Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern gearbeitet.

Michela Seggiani

 gerne an daniel.faulhaber@bajour.ch . Twitter: 

 da habe ich die Freiheit, Neues anzupacken und unkonventionell zu arbeiten, ohne über sieben Hierarchiehürden zu springen. Das ist toll. Gleichzeitig macht diese Freiheit natürlich Angst, und das wiederum schweisst zusammen. Darum bin ich auch hier. Wegen des Teams. 

Bei der TagesWoche und davor lange Jahre an der Uni mit Germanistik & Geschichte.

 Die Dreirosenbrücke. Das Schaufenster des Computer + Softwareshops an der Feldbergstrasse Ecke Klybeckstrasse. Das St. Johann. Dart spielen in der Nordtangente. Dass Deutschland und Frankreich nebenan sind. 

 Unfertigkeit. Alles muss hier immer sofort eingezäunt und befriedet und geputzt werden. Das nervt. Basel hat in vielem eine Fallschirmkultur aus der Hölle. Absichern bis der Gurt spannt. Ich bin schon oft aus Versehen eingeschlafen.

E-Mail

Twitter

Presseausweis

Daniel Faulhaber

: Das Hobby meines Mannes finanziert sich nicht von alleine.

Chefredaktorin im Lokalmedium meines ❤️-ens (Bajour)

TagesWoche (selig), Gesundheitstipp und Basler Zeitung

 Mit der Familie am Birsköpfli rumhängen und von rechts mit Reggaeton und von links mit Techno beschallt zu werden. Schnitzelbängg im SRF-Regionaljournal nachhören. In der Migros mit fremden Leuten quatschen. Das Bücherbrocki. Die Menschen, die von überall kommen.

Klartext, eine gepflegte Fluchkultur und Berge.

War während der Jugend mal für die JUSO im Churer Gemeindeparlament. Bin aber ausgetreten, als es mit dem Journalismus und mir ernst wurde. 

Andrea Fopp

Weil Sascha auf dem Ultraschallbild kein Zipfeli hatte, wurde Sascha bei der Geburt zu einem Mädchen gemacht. Heute lebt Sascha non-binär und erklärt, warum «er» oder «sie» nicht auf Sascha zutreffen.

Sascha Rijkeboer

Zürcher Studierendenzeitung, Republik und anderes

vertrauenswürdig, empathisch und trotzdem kritisch sein

Still sitzen, es gut sein lassen, geduldig sein

Adelina Gashi

Herz

Herzen

Malcolm Elmiger

Margrith von Felten

Alessandra Widmer

Berxwedan und Amara haben nichts zu verbergen. Sie wollen dennoch unkenntlich bleiben, weil sie nicht als Einzelmasken für ein kollektives Anliegen dastehen wollen.