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Crashkurs Bürger(*innen)gemeinderat

Steht bei Dir im Pass oder auf der ID «Heimatort: Basel»? Dann bist Du, zusammen mit etwa 200’000 anderen Personen Teil der Bürgergemeinde Basel bzw. eigentlich müsste es ja Bürger*innengemeinde heissen. Doch was bedeutet das eigentlich? Kann jede*r Basler Bürger*in werden? Und was hat es mit den anstehenden Bürgergemeinderatswahlen auf sich? In diesem Q&A findest Du die Antworten.

In der Schweiz gibt es in jedem Kanton Einwohner*innengemeinden (auch genannt: politische Gemeinde). Im kleinen Kanton Basel-Stadt sind das Basel, Riehen und Bettingen. Diese Einwohner*innengemeinden sind – Obacht – nicht das gleiche wie die Bürgergemeinden. In Basel-Stadt besteht auf dem Gebiet aller drei Einwohnergemeinden auch eine Bürgergemeinde. In anderen Kantonen, zum Beispiel in Genf, Neuchâtel oder Schwyz, gibt es keine Bürgergemeinden mehr. Ob es sie gibt und was ihre Aufgaben sind, unterscheidet sich also je nach Kanton. Mehr dazu erfährst du zum Beispiel im Historischen Lexikon der Schweiz.

Basel ist mit 200’000 Bürger*innen die grösste Bürgergemeinde der Schweiz. Unter ihrem Dach befinden sich zwei bekannte Basler Institutionen: das Bürgerspital und das Waisenhaus. 

Zu den wichtigsten Aufgaben der hiesigen Bürgergemeinde gehören ausserdem 

: Wer in Basel die Schweizer Staatsangehörigkeit erlangen möchte, kommt mit der Bürgergemeinde in Kontakt. Sie führt den Prozess durch und entscheidet über die Einbürgerungsgesuche. Die Bürgergemeinde ist ausserdem zuständig für die Waldbewirtschaftung mittels eines eigenen 

Übrigens: Im Gegensatz zur Einwohnergemeinde verfügt die Bürgergemeinde über keine Steuereinnahmen. 

Bürgerort, Heimatort, Wohnort – was ist was?

Der Bürger- oder Heimatort muss nicht zwingend mit deinem Wohnort übereinstimmen. Das heisst: Du kannst Basler Bürger*in sein, ohne hier zu wohnen. Bei Schweizer*innen wird der Heimatort vom Vater oder der Mutter an die Kinder vererbt. So kann es also sein, dass du seit Jahren in Oberwil wohnst, deine Kindheit in Riehen verbracht hast, im Kinderspital in Basel geboren wurdest, aber dein Heimatort trotzdem Kaff XY im Oberwallis ist.

Entweder per Geburt – wenn der Heimatort des Vaters / der Mutter auch schon Basel war – oder durch Einbürgerung. Schweizer*innen, die seit mindestens zwei Jahren in der Stadt Basel wohnen, können sich um das Basler Bürgerrecht 

 (weitere Voraussetzungen sind: keine groben Gesetzesverstösse und keine Schulden). Aktuell kostet das 500 Franken.

Ebenfalls Basler Bürger*in werden können Ausländer*innen, die hier die Schweizer Staatsangehörigkeit erlangen. Für sie gelten 

 (wie z. B. Niederlassungsbewilligung C, zehn Jahre Aufenthalt in der Schweiz und mindestens seit zwei Jahren in Basel wohnend, «erfolgreich integriert» sein).


. Dieser Rat besteht aus 40 Personen und bildet ein Parlament auf Ebene der Bürgergemeinde – so wie der Grosse Rat das Parlament des Kantons bildet. Während der Regierungsrat die Exekutive des kantonalen Parlaments ist, kennt auch der Bürgergemeinderat ein oberstes leitendes und vollziehendes Organ: den Bürgerrat. Dieser wird durch den Bürgergemeinderat gewählt.

Für eben diesen Bürgergemeinderat stellen sich rund 300 Personen auf neun Listen aller grösseren Parteien zur Wahl. Alle Wahlberechtigten erhalten die Wahlunterlagen per Post zugeschickt.

Wer ist in der Bürgergemeinde wahl- und stimmberechtigt?

Auch wenn du Basler Bürger*in bist, heisst das nicht automatisch, dass du stimm- und wahlberechtigt bei Angelegenheiten der Bürgergemeinde bist. Das sind nämlich nur diejenigen Basler Bürger*innen, die hier wohnen und über 18 Jahre alt sind. Von den rund 200’000 Basler Bürger*innen sind es deshalb nur knapp ein Viertel, rund 50’000 Personen. 

Wie viel Macht hat der Bürgergemeinderat im Vergleich zum Grossen Rat?

«Verglichen mit dem Grossen Rat hat der Bürgergemeinderat wenig Macht», gibt Patricia von Falkenstein zu. Die LDP-Nationalrätin ist aktuell Statthalterin im Bürgergemeinderat, von 2006 bis 2020 war sie Grossrätin – sie kennt die beiden Basler Räte von innen. «Der Bürgergemeinderat macht keine Gesetze und er hat auch kein Geld, das reinkommt und das man dementsprechend ausgeben könnte», sagt sie. Trotzdem findet sie es richtig, dass Institutionen wie das Bürgerspital, das Waisenhaus oder der Forstbetrieb von Personen beaufsichtigt und unterstützt werden, die aus verschiedenen politischen Ecken kommen. «Es hat seine Berechtigung, dass ein Parlament diese wichtigen Sachen begleitet, und nicht nur der Bürgerrat oder zum Beispiel einfach ein dreiköpfiger Verwaltungsrat», findet sie. 

Auf die Frage, ob nicht der Grosse Rat – der immerhin von der ganzen Basler Stimmbevölkerung gewählt wird – diese Aufgaben übernehmen könnte, antwortet sie indes, es brauche den Bürgergemeinderat, «weil die Institutionen eben der Bürgergemeinde gehören und weder der Stadt noch dem Kanton, darum ist es auch richtig, dass es ein eigenes Parlament gibt, das von den Basler Bürgerinnen und Bürgern gewählt wird».

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 Bajour-Trainee, wissenschaftliche Mitarbeiterin bei INFOREL und noch davor: Universität Basel

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Michelle Isler

Georg Kreis ist Historiker und emeritierter Professor für Neuere Allgemeine Geschichte und Geschichte der Schweiz an der Universität Basel. Bis Mitte 2011 leitete er das Europainstitut Basel und bis Ende 2011 präsidierte er die  Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR).

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Georg Kreis

: Das Hobby meines Mannes finanziert sich nicht von alleine.

Chefredaktorin im Lokalmedium meines ❤️-ens (Bajour)

TagesWoche (selig), Gesundheitstipp und Basler Zeitung

 Mit der Familie am Birsköpfli rumhängen und von rechts mit Reggaeton und von links mit Techno beschallt zu werden. Schnitzelbängg im SRF-Regionaljournal nachhören. In der Migros mit fremden Leuten quatschen. Das Bücherbrocki. Die Menschen, die von überall kommen.

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War während der Jugend mal für die JUSO im Churer Gemeindeparlament. Bin aber ausgetreten, als es mit dem Journalismus und mir ernst wurde. 

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