#BaselNazifrei: Der graue Block kommt

Elisabeth und Urs haben beide graue Haare und heissen eigentlich anders. Wie das häufig ist mit ausserparlamentarische Linken, verstehen sie sich als Teil eines Kollektivs und wollen sich nicht als Einzelmasken hervortun und mit Namen und Foto in den Medien erscheinen. Das Kollektiv heisst «grauer Block» und besteht aus 50 Personen zwischen 50 und 70 Jahren. Diesen Freitag werden sie sich um 17 Uhr am Messeplatz versammeln, um gemeinsam zum Claraposten zu gehen. Dort wollen sie der Polizei mitteilen, sie hätten vor einem Jahr an der unbewilligten #BaselNazifrei-Demonstration gegen die rechtsextreme Partei national orientierter Schweizer (Pnos) teilgenommen. So, wie es rund 2000 Basler*innen getan haben.

Zum Verständnis: Wer an einer unbewilligten Demonstration teilnimmt und trotz Aufforderung der Polizei, sich zu entfernen, weiterdemonstriert, kann zum Beispiel wegen 

 oder Störung des öffentliches Verkehrs belangt werden.

Hat die Staatsanwaltschaft nur Junge im Visier?

Aber warum eine Anzeige riskieren? Das Ganze soll eine Solidaritätsaktion werden. Der graue Block will damit die rund 60 jungen Demonstrant*innen unterstützen, gegen welche die Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit der Demonstration ermittelt. «Die Behörden versuchen, junge, engagierte Leute einzuschüchtern«, sagt Elisabeth. «Es ist kein Zufall, dass es sich bei allen Betroffenen um Jugendliche und junge Erwachsene handelt», sagt Urs. Wer noch die Lehre mache oder sonst in Ausbildung sei, habe viel zu verlieren.

Ausserdem fehlten jungen Leuten die tausenden Franken, die eine Busse im Fall einer Verurteilung kosten könne. «Demonstrant*innen in unserem Alter kann man so nicht einschüchtern.»

Peter Gill, Sprecher der Staatsanwaltschaft Basel, schreibt zu den Vorwürfen: «Die Staatsanwaltschaft ist verpflichtet, Straftaten unabhängig der Person zu verfolgen. Sie stützt ihr Handeln auf die Strafprozessordnung und das Strafgesetzbuch ab.»

Die Demonstration #BaselNazifrei jährt sich diesen Freitag. Eltern mit Kindern, Senior*innen, Teenager und junge Erwachsene gingen im November 2018 auf die Strasse. Sie protestierten gegen eine Demonstration der rechtsextremen Pnos gegen den Uno-Migrationspakt. Die Pnos-Demonstration mit etwa 30 Teilnehmer*innen war bewilligt, die Gegendemonstration war von den Behörden auf die Dreirosenanlage «wegbewilligt» worden, wie es Elisabeth nennt.

Trotzdem versammelten sich rund 2000 Demonstrant*innen auf dem Messeplatz mit dem Ziel, die Pnos-Demo zu verhindern. Unter anderem Elisabeth und Urs. Die Polizei stellte sich zwischen die beiden Lager. Dabei kam es zu Konflikten zwischen linken Demonstrant*innen und Polizist*innen. Die Polizei setzte Gummischrot ein, Demonstrierende warfen Steine, Baumaterial und Bierflaschen. Einzelne gingen auf Rechtsextreme los. Demonstrant*innen sowie Polizist*innen wurden verletzt.

Im Juni wurde bekannt, dass die Basler Staatsanwaltschaft fast 60 Strafverfahren eingeleitet hat, die sich mehrheitlich gegen Teilnehmer*innen der Gegendemonstration richten. Ihnen wird Landfriedensbruch, Körperverletzung, Gewalt und Drohung gegen Beamte, Nötigung und Störung des öffentlichen Verkehrs vorgeworfen.

Gewalt gegen Polizist*innen – oder einfach Littering?

«Das ist doch ein Witz», sagt Elisabeth. Einem jungen Mann wird beispielsweise vorgeworfen, er habe eine halbvolle Bierbüchse in Richtung eines Polizisten geworfen. «Das soll Gewalt gegen Polizist*innen sein? Ich nenne das Littering.»

Auch Juristen werfen die Frage auf, wie verhältnismässig die Methoden der Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit der #Nazifrei-Demonstration von vergangenem Jahr sind. Vor einer Woche haben die Behörden Bilder von Leuten ins Netz gestellt, die an der Demonstration mutmasslich Delikte von Landfriedensbruch bis zu Gewalt gegen Beamte begangen haben sollen. Der Zürcher Rechtsanwalt Martin Steiger beobachtet in Bezug auf die Öffentlichkeitsfahndung eine schleichende Verschärfung der Repressionsmassnahmen, 

Peter Gill von der Staatsanwaltschaft hingegen sagt: «Die Staatsanwaltschaft wendet die Öffentlichkeitsfahndung zurückhaltend und nur in selten Fällen an.» Bei den gesuchten Personen bestehe der dringende Verdacht einer Straftat. Die Behörden stützten sich bei der Veröffentlichung von Fahndungsbilder auf Art. 211 bzw. 74 der Strafprozessordnung. «Die Öffentlichkeitsfahndung wird eingesetzt, wenn alle anderen polizeilichen Ermittlungs- und Fahndungsmassnahmen ausgeschöpft sind», so Gill.

Für Kritik sorgt aber auch die Methode, mit der die Staatsanwaltschaft im Sommer Angeschuldigte kontaktierte. Sie hatte mehrere Demonstrant*innen zu Hause aufgesucht, bei einigen hatte sie die Jugendlichen und ihre Familien um 5.30 Uhr aus dem Bett geklingelt. Der Basler Strafrechtler und SP-Grossrat Christian von Wartburg sagte gegenüber dem 

: «Es stellt sich die Frage der Verhältnismässigkeit. Man könnte jemand auch ganz normal vorladen für eine Befragung, anstatt am Morgen früh an der Türe zu klingeln.»

Der graue Block vermutet hinter den Verhaftungen eine Taktik der Staatsanwaltschaft. «Wir leben in einer rotgrünen Stadt, doch die Staatsanwaltschaft baut mit ihrer Repression gezielt das Feindbild einer linksextremen Gewalt auf», sagt Elisabeth. «Dabei ist es ein Recht, ja eigentlich eine Bürger*innenpflicht, gegen Nazis auf die Strasse zu gehen», sagen Urs und Elisabeth unisono.

Die TagesWoche hatte schon im März 2018 

, dass die Polizei gegen das linksalternative Milieu vermehrt repressiv vorgeht.

Für Elisabeth und Urs spielt es keine grosse Rolle, ob die Staatsanwaltschaft nach der Selbstdeklaration am Freitag gegen sie ermittelt oder nicht. Sie haben Strategien für beide Szenarien: «Wenn sie uns anzeigt, machen wir einen Schauprozess», sagt Elisabeth. «Und wenn sie es nicht tut, zeigt das nur, wie absurd die Verfahren gegen die jungen Demonstrant*innen sind», sagt Urs. Sicher ist, die 60 jungen Leute müssen ihre Geldstrafen im Falle einer Verurteilung nicht selber zahlen. Der graue Block startet eine Sammelaktion.

Dicke Post für den Grauen Block 

Die Aktivist*innen des Grauen Blocks haben «dicke Post» von der Staatsanwaltschaft erhalten. Darin werden sie dazu aufgefordert, ihr eigenes Verhalten an der Demonstration #BaselNazifrei vom 24. November 2018, sowie allfällige Straftaten zu schildern und damit «gegen sich selber zu ermitteln». Peter Gill, Sprecher der Staatsanwaltschaft, bestätigt den Versand. Bajour liegt der Fragebogen und ein Statement des Grauen Blocks dazu vor.

 #BaselNazifrei vom November 2018 hatte ein juristisches Nachspiel. Die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt ging mit einem O

nlinepranger gegen Personen vor, die nicht nur friedlich demonstriert haben sollen. Sie veröffentlichte unter anderem 

, solidarisieren sich mit den Verdächtigten und 

 2019 medienwirksam und friedlich zum Claraposten, um dort ihre Teilnahme an der unbewilligten Demonstration zu deklarieren. Jetzt reagiert die Stawa.

In den Tonfall des Statements des Grauen Blocks mischt sich neben «Befremdung» auch Amüsement. 

So zeigten sich die Aktivist*innen belustigt über einen Fragebogen, der ihnen von der Stawa zugeschickt wurde. Darin werden sie dazu aufgefordert, ihr eigenes Verhalten an der Demo zu schildern. Unter anderem steht da die Frage, ob sich die Aktivist*innen unkenntlich gemacht haben (Falls ja, wie und warum), ob sie selbst Gewalttaten ausgeübt haben (Falls ja, wann, wo, in welcher Form und warum).

Das wiederum interpretieren die Aktivist*innen als «Beweislastumkehr». In ihren Augen werden sie von der Staatsanwaltschaft dazu angehalten, gegen sich selbst zu ermitteln. Das sei aber erstens nicht ihre Aufgabe, sondern die der Staatsanwaltschaft und zweitens fehlten ihnen dazu «die forensische Sachkenntnis (Verhörtechnik)», sowie «das nötige Equipment (Beweismittelsicherung)».

Die Staatsanwaltschaft folge mit dem Fragebogen dem 

, sagt ihr Sprecher, Peter Gill. Demnach können einzuvernehmende Personen eingeladen werden, einen schriftlichen Bericht abzugeben. Es sei Pflicht der Stawa, nach der Selbstdeklaration zu prüfen, ob die Mitglieder des Grauen Blocks zu jenen Teilnehmer*innen der Demo gehörten, die Landfriedensbruch begangen, oder Gewalt gegen Beamte ausgeübt hatten. 

Die letzte Frage auf dem Fragebogen lautet: Was war Ihre Motivation für die Selbstanzeige vom 22. November 2019?


Die Sache soll nun ins Parlament gelangen 

Vom sachlichen Inhalt des Schreibens zeigt sich der Grauen Block insgesamt «befremdet». Die Staatsanwaltschaft habe die Selbstdeklaration als Selbstanzeige aufgefasst. Von begangenen Straftaten sei aber nie die Rede gewesen, darum könne man sich nicht angezeigt haben. Zitat:

«Der Graue Block hat sich als Teilnehmende an der Demo Basel Nazifrei «geoutet», um gegen die einseitige, unverhältnismässige, absurde Verfolgung und Einschüchterung jugendlicher Demonstrantinnen und Demonstranten zu protestieren. (…) Wir haben vom Recht auf Demonstrations- und Koalitionsfreiheit gebrauch gemacht und solidarisieren uns mit den Jugendlichen, die für das Gleiche strafrechtlich verfolgt werden.»

Die Aktivist*innen des Grauen Blocks haben einzeln mit einem Brief auf den Fragebogen reagiert, erklären sie auf Nachfrage von Bajour. Darin steht, man könne die Fragen nicht beantworten und werde weitere Aussagen zur Sache verweigern. Ob die Staatsanwaltschaft mit einer Vorladung zur persönlichen Befragung reagiert, sei abzuwarten, sagt ein Vertreter des Grauen Blocks.

Die Aktivist*innen ihrerseits versuchen als Nächstes, «die Sache in den Grossen Rat zu bringen». Ein Treffen mit Vertreter*innen des Parlaments sei bereits geplant.

Mit seiner Aktion will der Graue Block signalisieren, dass im Prinzip alle Teilnehmende der unbewilligten Demonstration vom 24. November 2018 gegen das Gesetz verstiessen. Und das darum alle oder niemand juristisch belangt werden müsse. Die Stawa widerspricht dieser Auffassung. Aktuell werden 46 Verfahren geführt, die im Zusammenhang mit der Demonstration #BaselNazifrei stehen.

#BaselNazifrei: Der Graue Block will zur Polizei - und die macht den Laden dicht

Da bringt der Graue Block extra noch das #Nazifrei-Transparent vom letzten Jahr mit, um die wenigen Meter vom Messeplatz zum Claraposten zu marschieren. Und dann sind beim Polizeiposten die Storen unten. Davor stehen drei Polizist*innen, zwei in Zivil und einer in Uniform. «Lassen Sie uns nicht rein?», fragt eine Demonstrantin, graues Haar, ungefähr 60 Jahre alt. «Wir wollen deklarieren, dass wir vor einem Jahr an der unbewilligten #Nazifrei-Demo teilgenommen haben», sagt ihr Kollege, ebenfalls graubehaart. «Sie hätten vorher eine Bewilligung einholen sollen», sagt die diensthabende Polizistin vor dem Posten.

Etwa 60 Personen zwischen 40 und 60 Jahren wollen diesen Abend zur Polizei. 

 so mit ungefähr 60 jungen Demonstrant*innen, die genau vor einem Jahr ebenfalls an der #Nazifrei-Demonstration teilnahmen und gegen die nun die Staatsanwaltschaft ermittelt, unter anderem mithilfe von 

. Dieser «Pranger» sei unverhältnismässig, die Behörden versuchten, junge, engagierte Leute einzuschüchtern, kritisierten Mitglieder des grauen Blocks vor der Demo.

«Warum haben Sie keine Bewilligung eingeholt?»

Nun stehen sie hier vor einem geschlossenen Claraposten. «Warum haben Sie keine Bewilligung eingeholt?», fragt die Zivilpolizistin die Demonstrant*innen. Die Polizei habe zwar aus den Medien erfahren, dass der graue Block heute auftauchen würde. «Aber wir haben nicht die Kapazitäten, die Namen von 60 Personen aufzunehmen.»

Die Demonstrant*innen geben nicht nach: «Wir haben doch das Recht als Bürger*innen, zur Polizei zu kommen», sagt eine Frau um die 60 Jahre. Und ihr Kollege ergänzt: «Bitte lassen Sie uns rein.» Die Polizistin gibt nach: «Sie dürfen rein. Aber bitte kommen Sie in Zweiergruppen.» Der Rolladen geht auf und die Demonstrant*innen stellen sich der Reihe nach auf. Die Polizisten stehen am Eingang und lassen immer zwei rein und raus. Nach etwa 30 Minuten haben alle etwa 60 Leute ihre Personalien abgegeben. Da tritt der Postenchef nach draussen und gibt allen Anwesenden ein Schöggeli.

«Dann stehst du als Polizistin da und plötzlich fliegen dir Steine entgegen»

Eine der Polizistinnen erklärt Bajour: «Wir wussten nicht, was uns heute Abend erwartet. Wir konnten ja nicht wissen, ob die Demonstrant*innen Nebelpetarden reinwerfen.» Deshalb hätten sie draussen gewartet, um erst die Situation zu analysieren. Als klar war, wie friedlich die Leute seien, hätten sie sich entschieden, sie reinzulassen. Alles eine Frage der Kommunikation. Und der Sicherheit. Allerdings: So richtig mit Nebelpetarden gerechnet hat sie nicht. «Sonst stände ich nicht in zivil hier.»

Die Polizistin war selbst an der unbewilligten #Nazifrei-Demonstration vor einem Jahr im Einsatz. Sie hat Verständnis für die Demonstrant*innen: «Ich finde die Partei national orientierter Schweizer (Pnos) auch nicht toll, und die meisten meiner Kolleginnen und Kollegen auch nicht.» Sie hätte sich aber gewünscht, die Demonstrant*innen hätten die Pnos mit Trillerpfeifen ausgepfiffen. «Das wäre viel effektiver gewesen, als sie einzukesseln.» Was sie aber stört, ist die Gewalt einiger Demonstrant*innen – und die öffentliche Kritik an der Polizei. Sie sagt: «Wenn es eine Demo gibt, wirst du als Polizistin dort eingeteilt, um für die öffentliche Sicherheit zu sorgen. Dann stehst du also da und plötzlich fliegen dir Steine und Bierflaschen entgegen. Und nachher heisst es noch, die Polizei habe übertrieben? Das verstehe ich nicht.»

Falls es zu Anzeigen kommt, gibt's einen Schauprozess

Gewalt gegen die Polizei, das findet auch #Nazifrei-Demonstrant Stefan daneben. Trotzdem hat er sich an diesem Abend mit den jungen Leuten solidarisiert, gegen welche die Polizei ermittelt. Der Grund: Er glaubt nicht, dass die Staatsanwaltschaft wirklich nur gegen Personen ermittelt hat, die gewalttätig waren. Unter den Delikten, die die Staatsanwaltschaft aufzählte, waren nicht nur Gewalt und Drohung gegen Beamte. Ermittelt wird auch wegen Landfriedensbruch, Körperverletzung, Nötigung und Störung des öffentlichen Verkehrs.

Die Polizei leitet die Namen der 60 Demonstrant*innen an die Staatsanwaltschaft weiter. Diese muss entscheiden, ob sie die Leute anzeigt oder nicht. Der graue Block hat die nächsten Schritte bereits geplant. «Wenn die Staatsanwaltschaft uns anzeigt, machen wir einen Schauprozess», sagte eine der Demonstrant*innen im Vorfeld zu Bajour. «Und wenn sie es nicht tut, zeigt das nur, wie absurd die Verfahren gegen die bereits angezeigten jungen Demonstrant*innen sind.»

Mirjam Kohler

 gerne an daniel.faulhaber@bajour.ch . Twitter: 

 da habe ich die Freiheit, Neues anzupacken und unkonventionell zu arbeiten, ohne über sieben Hierarchiehürden zu springen. Das ist toll. Gleichzeitig macht diese Freiheit natürlich Angst, und das wiederum schweisst zusammen. Darum bin ich auch hier. Wegen des Teams. 

Bei der TagesWoche und davor lange Jahre an der Uni mit Germanistik & Geschichte.

 Die Dreirosenbrücke. Das Schaufenster des Computer + Softwareshops an der Feldbergstrasse Ecke Klybeckstrasse. Das St. Johann. Dart spielen in der Nordtangente. Dass Deutschland und Frankreich nebenan sind. 

 Unfertigkeit. Alles muss hier immer sofort eingezäunt und befriedet und geputzt werden. Das nervt. Basel hat in vielem eine Fallschirmkultur aus der Hölle. Absichern bis der Gurt spannt. Ich bin schon oft aus Versehen eingeschlafen.

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Daniel Faulhaber

: Das Hobby meines Mannes finanziert sich nicht von alleine.

Chefredaktorin im Lokalmedium meines ❤️-ens (Bajour)

TagesWoche (selig), Gesundheitstipp und Basler Zeitung

 Mit der Familie am Birsköpfli rumhängen und von rechts mit Reggaeton und von links mit Techno beschallt zu werden. Schnitzelbängg im SRF-Regionaljournal nachhören. In der Migros mit fremden Leuten quatschen. Das Bücherbrocki. Die Menschen, die von überall kommen.

Klartext, eine gepflegte Fluchkultur und Berge.

War während der Jugend mal für die JUSO im Churer Gemeindeparlament. Bin aber ausgetreten, als es mit dem Journalismus und mir ernst wurde. 

Grauer Block

Dicke Post für den Grauen Block

#BaselNazifrei: Der Graue Block will zur Polizei - und die macht den Laden dicht

#BaselNazifrei: Der graue Block kommt