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Beziehung zwischen Kurd*innen und Türk*innen – «Unsere Freundschaft hätte zerbrechen können»

Nach Ausschreitungen

«Gewaltbereite Demos sind ein Randphänomen»

Im Kessel

Scherbenhaufen 1. Mai

Rojava-Komitee wirft Polizei Erpressung vor

Am Donnerstag jährt sich zum achten Mal der Selbstmordanschlag des Islamischen Staats in der mehrheitlich von Kurd*innen bewohnten türkischen Stadt Suruç. 34 Menschen kamen dabei ums Leben, mindestens 76 weitere wurden schwer verletzt. Seither findet jedes Jahr eine Gedenkveranstaltung in Basel statt – so auch dieses Jahr mit einer Kundgebung auf dem Claraplatz um 18 Uhr.

Doch die Veranstalter*innen, das Rojava Komitee Basel, haben im Zusammenhang damit auf

 schwere Vorwürfe gegenüber der Basler Polizei geteilt: Die Bewilligung sei von der Polizei «grundlos» verweigert worden. In dem Instagram-Post ist die Rede von einer Erpressung: Die Route vom Claraplatz zur Dreirosenmatte werde durch die Polizei nur bewilligt, wenn die Organisator*innen für eine einstündige Tramverkehrsbehinderung finanziell aufkommen – ein laut Rojava Komitee inakzeptables Vorgehen. Die Polizei habe dann aber dennoch eine Standkundgebung auf dem Claraplatz bewilligt.

Die Polizei distanziert sich auf Anfrage vehement von diesen Vorwürfen. Mediensprecher Adrian Plachesi sagt: «Die auf den sozialen Medien geäusserten Vorwürfe bedauern wir sehr. Sie entsprechen nicht den Tatsachen und sie beschädigen öffentlich dieses Bewilligungsverfahren, dessen Sinn eben genau der Dialog und die Absprache zwischen Polizei und Gesuchstellenden ist.»

Er erläutert, dass die Gesuchstellerin am 5. Juli zu einem Gespräch geladen wurde, um die Bewilligung und die gewünschte Route zu besprechen. Weil sie kein Deutsch konnte, brachte sie eine Mitorganisatorin zum Übersetzen mit, wie Plachesi berichtet: «Jedoch gestaltete sich auch die Kommunikation mit der Übersetzerin sprachlich als sehr schwierig. Eventuell hat dies zu Missverständnissen geführt.»

Laut Polizei akzeptierte Komitee Kompromissvorschlag

Das ursprüngliche Gesuch habe eine Route vom Barfüsserplatz über den Claraplatz zur Dreirosenanlage vorgesehen. Die Kantonspolizei habe als Kompromiss eine Standkundgebung vorgeschlagen: Auf der Route befindet sich diese Woche bereits die Basel Tattoo Street beim Kasernenareal, wo grosser Publikumsverkehr stattfindet. 

Ausserdem wollte man «die Zahl von verkehrseinschränkenden Demonstrationen in einem für die Bevölkerung und das Gewerbe tolerablen Rahmen» halten.  Die Gesuchstellerinnen haben laut Plachesi die Argumente der Polizei nachvollziehen können und hätten dem Vorschlag freiwillig zugestimmt.

Dass es die Bedingung gegeben habe, die Kosten für die Tramverspätungen zu tragen, weist Plachesi zurück – so etwas habe die Polizei noch nie gemacht. «Auf welcher rechtlichen Grundlage sollte das geschehen?», fragt Plachesi. Er zeigt sich sehr irritiert über den Vorwurf des Straftatsbestands der Erpressung und kündigt an, dass man sich bei den Gesuchstellerinnen um eine Klärung der falschen Vorwürfe bemühen wird.

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Demo-Bewilligung

«Der Angriff auf Rojava ist ein ideologischer Krieg gegen die Frauenrevolution»

Seit mehreren Wochen demonstrieren Kurd*innen und pro-kurdische Aktivist*innen in Basel gegen die Angriffe auf die selbstverwaltete Region Rojava in Nordostsyrien. Beinahe täglich kommt es zu Kundgebungen und Blockadeaktionen wie am Sonntag, den 27. Oktober, als rund 50 Aktivist*innen versuchten, einen Flug der Turkish Airlines nach Istanbul zu verhindern. Der Versuch schlug fehl. Flug TK1924 hob ab.

Eine Woche darauf, am 2. November, wird es in Basel zu einer weiteren Grossdemonstration kommen. Die Kurd*innen haben den Tag zum Welt-Widerstands-Tag für Rojava erklärt. Ein Mahn-Tag soll es sein, ein Ausrufezeichen, ein weiterer Versuch, die Scheinwerfer der internationalen Politik und die Aufmerksamkeit der Menschen auf den Krieg in Nordostsyrien zu lenken. 

Wir wollen darauf schauen, was da seit dem 9. Oktober und dem Einmarsch der türkischen Armee in Rojava eigentlich vor unserer Haustüre in Basel passiert. Warum demonstrieren die Kurd*innen? Wie reagiert unsere Stadt? Wer solidarisiert sich und ganz wichtig: Wo sind eigentlich die Berührungspunkte mit der kurdischen Community in Basel?


Der Versuch einer Auslegeordnung mit dem Ziel, die Anliegen der Demonstrationen verständlich zu machen.

Basel und Rojava, erster Teil: Warum demonstriert wird und warum uns das etwas angeht.

Ein Café im St. Johann, die Herbstsonne scheint auf den Espresso vor uns auf dem Tisch. Amara stammt aus Basel und war mehrmals in Nordsyrien, zuletzt 2018. Berxwedan, der anders heisst, stammt aus Syrien, Qamislo, einer Stadt in ebenjenem Gebiet, das angegriffen wird. Er lebt seit sieben Jahren in Basel. Die beiden Interviewpartner*innen verzichten darauf, erkennbar fotografiert zu werden. Nicht, weil sie etwas zu verbergen hätten, sondern weil sie nicht als Einzelmasken eines kollektiven Anliegens dastehen wollen.

Am Sonntagmorgen gab es den wiederholten Versuch, den Schalter der Turkish Airlines am Flughafen Basel-Mulhouse zu blockieren. Was war das Ziel dieser Aktion?

Amara: «Die Boykottkampagne, die auch an anderen Flughäfen in Europa stattfindet, zielt darauf ab, die Wirtschaft in der Türkei zu schwächen. Erdogan muss spüren, dass er den Rücken aus dem Ausland nicht gestärkt kriegt und beispielsweise die Wirtschaft unter dem Krieg leidet. Turkish Airlines ist eine Gesellschaft des Staates und damit direkt in seinen Geldkreislauf eingebunden. Hier versuchen wir anzusetzen, um zu zeigen: Das Geld spielt in jedem Krieg eine wichtige Rolle. Die Schweiz hat da noch wenig unternommen, sie muss ihr Freihandelsabkommen sistieren.»

Welche Botschaft wollt Ihr den Menschen hier vor Ort mit solchen Aktionen vermitteln?

Amara: «Die Öffentlichkeit soll sich mit dem Konflikt auseinandersetzen und nicht in die Türkei fliegen im Moment. Für uns ist es aber vor allem wichtig, die Gesellschaft zu sensibilisieren und nicht abzuschrecken. Darum muss man immer mitkommunizieren, warum man etwas tut.»

Amara: «Das gelingt sicher noch nicht optimal, da müssen wir auch selbstkritisch sein. Viele Menschen wissen noch immer nicht, was in Rojava eigentlich zerstört wird und um was es in diesem ganzen Konflikt eigentlich geht.»

Der Angriff auf Rojava wird auf den Bannern der Demonstrierenden als Angriff auf die gemeinsamen Werte der Frauenrevolution angeprangert. Was ist damit gemeint?

Berxwedan: «Seit dem Daesh-Angriff (Daesh ist ein abwertender Begriff für den IS) auf Kobane von 2014 und der Verteidigung der Stadt durch die kurdischen Kämpfer*innen, haben die Frauen, die bei der Verteidigung eine wichtige Rolle spielten, auch in den Verwaltungen der Kommunen von Rojava eine zentrale Position eingenommen. Dieses gleichberechtigte Organisationsmodell soll jetzt zerstört werden. Der Angriff auf Rojava ist zunächst ein Angriff auf das Symbol einer freien Gesellschaft. Das Symbol eines demokratischen Konföderalismus. Konföderalismus heisst, dass verschiedene Gruppen, Kurden, Assyrer, Araber, Turkmenen, gleichberechtigt miteinander leben.»

Wie funktioniert dieses Gesellschaftsmodell?

Amara: «Die Revolution in Rojava ist eine Frauenrevolution, weil sie mit dieser Perspektive vorangeht: Wenn sich die Frau nicht befreien kann, dann kann es auch keine befreite Gesellschaft geben. Die Geschlechterfrage wird zuerst gestellt. Das Gesellschaftsmodell, das in Rojava aufgebaut wurde, versucht an der Wurzel anzusetzen und patriarchale Hierarchiemuster abzubauen. Dazu wurde ein Gesellschaftsvertrag unterzeichnet. Er beschreibt, dass die Frau dem Mann gleichgestellt ist, dass von der kleinsten Kommune bis zum grösseren Organisationskreis immer eine Doppelspitze aus Mann und Frau eingesetzt wird, damit sich eben keine patriarchale Strukturen verfestigen können.»

Und diese Gleichberechtigung ist nun in Gefahr

Berxwedan: «Der Daesh ist das Gegenteil dieser Idee, der Daesh ist der Inbegriff von Faschismus und des Patriarchats. Darauf konnten sich, als der Daesh auf dem Vormarsch war, alle einigen, auch im Westen. Zwar wurde der Daesh durch eine internationale Koalition besiegt, aber er wurde eben territorial besiegt, nicht ideologisch. Die patriarchale Ideologie ist in der Region aber tief verankert und hatte mit den Dschihadisten des Daesh und Erdogan zwei enge Verbündete. Durch die Frauenrevolution sieht sich diese Ideologie bedroht und schlägt jetzt zurück. Der Angriff auf Rojava ist ein ideologischer Krieg gegen die Frauenrevolution.»

Amara: «Die Türkei greift an, weil in Rojava die Werte einer freien Gesellschaft teilweise Realität geworden sind. Ich war lange in Jinwar, das ist ein Frauendorf und ein 

, das jetzt akut in Gefahr ist. In Jinwar wird die Selbstbestimmung der Frau auf mehreren Ebenen durchgesetzt. Es ist ein Ort der Frauen, die ihre Ehemänner und andere Familienmitglieder im Krieg verloren haben, oder die keinen Ort haben, an dem sie mit ihren Kindern bleiben wollen. Jinwar ist ein Projekt, das tief mit den drei grundlegenden Prinzipien des demokratischen Konföderalismus verbunden ist: Frauenbefreiung, Demokratie und Ökologie.»

Amara: «Erdogan fordert eine 30 Kilometer breite Pufferzone, die sich vom Fluss Euphrat in Richtung Osten entlang der Grenzlinie erstreckt. Aber alle grossen Städte der Selbstverwaltung liegen in dieser Zone. Städte wie Kobane, Gire Spi, Derik und Qamislo, oder Serêkaniye, auch Jinwar gehört dazu (siehe Karte). Weiter südlich gibt es keine Lebensgrundlage, da ist nur Wüste. Erdogan möchte de Facto die Selbstverwaltung zerstören.» 

Berxwedan: «Ich möchte anfügen, dass es seit den sogenannten Waffenruhen, die zwischen der Türkei und den USA, dann zwischen der Türkei und Russland ausgehandelt wurden, zu zahlreichen Angriffen dschihadistischer Banden auf die kurdischen Gebiete gekommen ist. Auch die türkische Armee fliegt weiter Angriffe auf die Zivilbevölkerung, von einem Waffenstillstand kann keine Rede sein. Wir wollen die internationale Anerkennung der Selbstverwaltung in Nordostsyrien. Es muss eine Flugverbotszone über Nordsyrien eingerichtet werden. Dieser Angriffskrieg muss sofort gestoppt werden. Dafür demonstrieren wir.» 

Amara, Was haben Sie in Jinwar konkret gemacht?

Amara: «Ich war beteiligt am Aufbau der ersten Jineolojî -Akademie der Region. Jineolojî ist eine alternative Sozialwissenschaft der Frauen, die in Jinwar weitergegeben, praktiziert und weiterentwickelt wird. Jineolojî bedeutet das Wissen über die Geschichte der Frauen seit Anbeginn der Menschheit und ist in dem Sinn eine andere Erzählung der Menschheitsgeschichte, als sie in wissenschaftlichen Institutionen des Westens produziert wird. Es geht darum, das Wissen über uns aus nicht-patriarchaler Sicht wieder aufzuarbeiten.

Gerade darum ist es auch aus Sicht der feministischen Bewegung wichtig, diese Ansätze, die in Rojava in der Praxis weit fortgeschritten sind, kennenzulernen. Es muss darum gehen, uns gemeinsam zu stärken und uns klar zu machen, dass der Angriff auf die Frauenrevolution in Rojava ein Angriff auf uns alle ist. Es kann keine freie Frau geben, wenn eine andere unterdrückt ist. Umso mehr erstaunt mich, dass hier in Basel nicht noch viel mehr Menschen auf die Strasse gehen. Warum gehen für den Frauenstreik über 500’000 Menschen auf die Strasse und für die Frauenrevolution nur ein paar tausend?»

Die Schweiz sei nun ein kleines Land, könnte man einwenden, und der Einflussbereich einer Stadt wie Basel ist im internationalen Vergleich verschwindend klein.

Berxwedan: «Ich glaube, das ist eine schwache Ausrede. Man muss sich vor Augen führen was da passiert, dass in Luftangriffen weisser Phosphor und vermutlich Napalm eingesetzt werden. Das muss für jeden Menschen Grund genug sein, auf diesen Konflikt zu reagieren.»

Amara: «Alle, die eine politische Position innehaben, müssen alles in ihrer Macht stehende tun, um diesen Krieg zu stoppen. Alle, die heute schweigen, machen sich an diesem völkerrechtswidrigen Krieg mitschuldig.»

Rojava-Demonstrationen in den Basler Medien: Erst kommt das Fressen.

Im Zusammenhang mit den Rojava-Demonstrationen wird aktuell wieder über linksextreme Gewalt geschrieben. Die Basler Zeitung und Prime News nehmen einen Demonstrationsaufruf auf Barrikade.info zum Anlass, die Bewegung zu diskreditieren.

Am Dienstag, dem 30. Oktober, wurde eine Stellungnahme an Journalist*innen verschickt, unterzeichnet von der Kurdischen Jugend Schweiz, sowie vom Rojava Komitee Basel. Darin heisst es, in der Berichterstattung über die Demonstrationen werde suggeriert, dass sich die Schweizer Linke nicht wirklich für Rojava interessiere, sondern eigene Ziele verfolge.

Zitat aus der Stellungnahme: «Wir wehren uns entschieden gegen diese Unterstellung: Wir, die antikapitalistische Linke und die kurdische und türkische Linke, wir haben gemeinsame Interessen und deshalb gehen wir gemeinsam auf die Strasse.»

Weiter steht: «Genauso wie es innerhalb der Schweizerischen Linken Meinungsverschiedenheiten über unterschiedliche Mittel gibt, so gibt es sie innerhalb der kurdischen Freiheitsbewegung. Es gibt unterschiedliche Vorstellungen davon, wie Widerstand Wirkung entfaltet.»

In der Demonstrationsankündigung hat es unzweideutige Passagen, keine Frage. Die Firmen, die vom Krieg profitierten und die politischen Entscheidungsträger*innen müssten unter Druck gesetzt werden, heisst es. «Dies gelingt nicht mit Appellen, sondern mit direkten Aktionen. Es braucht Walk-Ins, Blockaden, Besetzungen und Angriffe bei Kriegsprofiteur*innen.» 

Damit hier kein Missverständnis aufkommt: Gewalt, insbesondere gegen Personen, erachtet Bajour nicht als Mittel der freien Meinungsäusserung.

 auf die zitierte Passage verkürzt, verkürzt auch die Demonstrationsteilnehmenden und ihre Anliegen auf Extreme. Das ist unrichtig, billig und wird auch den bisherigen Ereignissen nicht gerecht.

Die Verzweiflung der Demonstrierenden findet medial fast nicht statt

Vor und seit dem Einmarsch türkischer Truppen in Rojava hat es in Basel eine Vielzahl von Demonstrationen mit unzähligen Redebeiträgen, Flyern, Filmvorführungen und Informationsabenden gegeben, ohne dass über die lokale inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Krieg (oder wie die Basler Zeitung schreibt: der 

) in Rojava auch nur eine Zeile geschrieben worden wäre. Die Demonstrierenden, ihre 

Geschrieben wurde stattdessen über «vereinzelten Vandalismus». Und auch hier das Meiste unter Verzicht auf Augenzeugenschaft oder sonst eine Art von Bodenhaftung. Stattdessen wurde gemutmasst, wo sich eine Demonstration «erfahrungsgemäss auflösen werde», es werden Leserreporter zitiert, die Brände gesehen haben und ganze Artikel aus den wutentbrannten Tweets empörter Politiker 

Apropos SVP-Grossrat Joël Thüring: Seine Deeskalationsstrategie für Samstag besteht darin, beim Justizdepartement 

 gegen die Demonstrierenden zu fordern. Wir lassen das mal so stehen.

Das Credo lautet: Was den Samstagsverkauf stört, kann weg

Mittlerweile ist die Demonstration für Samstag polizeilich bewilligt. Das heisst, man könnte sich ab sofort wieder sachlichen Auseinandersetzungen zuwenden, wäre es nicht ach so einfach, die vorher 

 jetzt erst richtig abzureiten und alles

, was nicht bei drei auf den Bäumen ist. Die Schausteller*innen an der Herbstmesse! Die Restaurants! Die Familien! Das BIP!

Die Strategie der medialen Empörungswelle ist denkbar einfach: Durch die Skandal-Berichterstattung werden die Rojava-Demonstrationen konsequent zum Spielball fremder Interessen (der Antikapitalist*innen oder 

) degradiert. Sie werden damit inhaltlich entkernt, ihre Botschaft unter den Tisch gekehrt. Sie werden damit delegitimiert. Was den 

 oder sogar die Herbstmesse stört, kann weg.

Erst kommt das Fressen. Aber wer dann auf die Moral wartet, wartet vermutlich vergeblich.

Man muss nicht an diese Demonstrationen gehen. Man kann shoppen gehen oder Zuckerwatte essen. Irgendwann kommt dann diese Demonstration vorbei. Man kann sie zum Anlass nehmen, innezuhalten, kurz nachzudenken, den Kindern zu erklären, um was es geht. Man kann die Demonstration zum Anlass nehmen, sich solidarisch zu zeigen. Auch während der Herbstmesse, mit Zuckerwatte in der Hand. Glauben Sie uns, das geht.

Albina Muhtari, baba news

Merita Shabani, baba news

 Bajour-Trainee, wissenschaftliche Mitarbeiterin bei INFOREL und noch davor: Universität Basel

 Flora und Fauna im Kannenfeldpark, Gesprächen in Bus und Tram lauschen, dr Dialäggt

 Im Kommunikationsteam des Wissenschaftsfestivals science+fiction

michelle.isler@bajour.ch

Junior Redaktorin

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Michelle Isler

 gerne an daniel.faulhaber@bajour.ch . Twitter: 

 da habe ich die Freiheit, Neues anzupacken und unkonventionell zu arbeiten, ohne über sieben Hierarchiehürden zu springen. Das ist toll. Gleichzeitig macht diese Freiheit natürlich Angst, und das wiederum schweisst zusammen. Darum bin ich auch hier. Wegen des Teams. 

Bei der TagesWoche und davor lange Jahre an der Uni mit Germanistik & Geschichte.

 Die Dreirosenbrücke. Das Schaufenster des Computer + Softwareshops an der Feldbergstrasse Ecke Klybeckstrasse. Das St. Johann. Dart spielen in der Nordtangente. Dass Deutschland und Frankreich nebenan sind. 

 Unfertigkeit. Alles muss hier immer sofort eingezäunt und befriedet und geputzt werden. Das nervt. Basel hat in vielem eine Fallschirmkultur aus der Hölle. Absichern bis der Gurt spannt. Ich bin schon oft aus Versehen eingeschlafen.

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Presseausweis

Daniel Faulhaber

 Als Lokaljourni am Hochrhein (Südkurier, Badische Zeitung, Aargauer Zeitung) rumgehüpft, aber auch bei der taz in Berlin und beim Wissenschaftsmagazin higgs (RIP 😭)

 täglich mindestens eine Spongebob-Referenz in eine Konversation einbauen

sich kurz halten. Ein Glück gibt es online keine Längenvorgaben

 Ich kenne den Rhein als Grenzgewässer, durch den eine unsichtbare Wand geht, aber hier umarmt ihn die komplette Stadt und das wirkt verbindend

Berge. Nicht zum Wandern (uff), einfach weil sie mächtig aussehen.

Redaktor

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David Rutschmann

Teilnehmer einer Protestkundgebung gegen die Dschihadistengruppe" Islamischer Staat (IS)" marschieren vom Messeplatz zum Barfuesserplatz in Basel am Samstag, 11. Oktober 2014. Kurdische Vereinigungen in Basel hatten zur Solidaritaet mit der Stadt Kobane im Norden Syriens aufgerufen. (KEYSTONE/Georgios Kefalas)&#xA;&#xA;People participate on a rally against the threat of terror organization Islamic State Group IS against Kurds in the Syrian Kurdish enclave of Kobane, in Basel, Switzerland, 11 October 2014. (KEYSTONE/Georgios Kefalas)

KURDEN, ISIS, ISIL, ISLAMISCHER STAAT, 

Teilnehmer einer unbewilligten Klimadenonstration ziehen durch die Stadt in Basel, am Samstag, 11. Februar 2023. (KEYSTONE/Georgios Kefalas)

KLIMASCHUTZ, KLIMASCHUETZER, KLIMAPOLITIK, KLIMADEMONSTRATION, 

Michelle

Rund 50 Aktivist*innen versuchen am Euroairport Basel-Mulhouse, Flug TK1924 nach Istanbul zu verhindern.

baba news 

Berxwedan und Amara haben nichts zu verbergen. Sie wollen dennoch unkenntlich bleiben, weil sie nicht als Einzelmasken für ein kollektives Anliegen dastehen wollen.