Bern überholt Basel

Die Organisation Pro Velo hat Velofahrende zum fünften Mal befragt, wie sicher sie sich in ihrer Stadt oder Gemeinde fühlen und wie gut sie die Veloinfrastruktur bewerten. Basel landet in der Kategorie «Grossstadt» hinter Winterthur und Bern auf dem dritten Platz und wurde somit im Vergleich zur letzten Befragung von Bern überholt. Die Berner Velo-Offensive, zeige damit ihre Wirkung, schreibt Pro Velo beider Basel in einer Medienmitteilung. Bis ins Jahr 2030 will die Stadt Bern 70 Millionen Franken in die Veloinfrastruktur investieren. 

Deutlich negativ bewertet sei die Verkehrsführung bei Baustellen und – wenig überraschend – die Kaphaltestellen, so Pro Velo. Mit der «Initiative für sichere Velorouten» müsse Basel jetzt nachziehen. Das Ziel: Ein lückenloses Netz an Velowegen in Basel-Stadt bis 2035. Dafür sollen jährlich fünf Millionen ausgegeben werden. Das Bau- und Verkehrsdepartement will die Initiative nicht kommentieren – mit dem Hinweis, dass der politische Prozess erst eben begonnen hat. 

Die Organisation Pro Velo hat im Herbst 2021 die Velofahrenden in der Schweiz dazu aufgerufen, die Velotauglichkeit ihrer Gemeinde anhand von rund 30 Aussagen zu den Themen Verkehrsklima, Sicherheit, Komfort, Wegnetz, Abstellmöglichkeiten und Stellenwert des Velos bei Behörde und Verwaltung zu beurteilen. An der 

 haben zwischen September und November 2021 rund 16‘500 Velofahrende teilgenommen.

46 Städte haben die gemessen an ihrer Einwohnerzahl benötigte Mindestanzahl Umfrage-Teilnahmen (UT) erreicht und schafften es so in die Rangliste (12 mehr als vor vier Jahren). Velostadt Nummer 1 ist zum vierten Mal in Folge Burgdorf. Den letzten Platz teilen sich Zürich und Sion. Es gab drei Kategorien:

Das Departement bedauere natürlich sehr, dass Basel gegenüber der letzten Umfrage einen Platz eingebüsst hat, erfreulich sei jedoch, dass sich Basel in den Top 3 der Schweizer Grossstädte positionieren konnte.  «Das motiviert uns, die Velomassnahmen weiter voranzutreiben.» Basel sei bereits sehr aktiv und beteilige sich immer wieder an Pilotprojekten (z.B. Velostrassen) oder führe diese eigenständig durch (Rechtsabbiegen bei Rot für Velofahrende).

Ziel ist und bleibe, dass Velofahrende in Basel auf durchgehende, sichere und attraktive Verbindungen zählen können – so will es auch der behördenverbindliche Teilrichtplan Velo. Weitere Massnahmen hierfür würden zu gegebener Zeit kommuniziert.

Die Umfrage hat ergeben, dass es schweizweit mit der Sicherheit (Note 3,4, bei einer theoretischen Bestnote 6) nicht gut bestellt ist. In Basel-Stadt hat sich seit 2012 die Zahl der Velounfälle verdoppelt, heisst es im Dossier zur Basler Veloinitative. Im Jahr 2020 gab es 50 Velounfälle mit schweren Verletzungen. Jahr für Jahr werden zudem ein bis zwei Velofahrende von Autos tödlich verletzt.

Die baselnahen Gemeinden kamen im schweizweiten Ranking recht gut weg. Immerhin schafften es sechs grössere Ortschaften (Muttenz, Riehen, Reinach, Münchenstein, Binningen und Birsfelden) unter die zehn bestplatzierten Gemeinden der Schweiz. Muttenz schaffte es auf Platz drei nach Burgdorf und Zuchwil.

Velostadt

Aus meiner Sicht

«Willst du deine Oma wirklich einem unqualifizierten Zivilschützer wie mir anvertrauen?» 

Kommentar

Die Stunde der Dilettanten

Basel-Stadt senkt Impf-Ziel um 20’000 Personen (und niemand merkts)

Copy: Copy: Copy: Impf-Fortschritt BS

das Basler Gesundheitsdepartement der «bz»

, bis Ende Juni seien etwa 62 Prozent der impfberechtigten Bevölkerung geimpft, macht 106’000 Geimpfte (grüne Linie in der Grafik). Dass die tatsächliche Anzahl geimpfter Personen langsamer steigt als die anvisierte Gerade, ist dabei kein Problem – im Mai und Juni werden mehr Impfdosen eintreffen als im April, die Kurve wird steigen.

: «Das Gesundheitsdepartement kann festhalten, dass die Impfungen nun weiter Fahrt aufnehmen», die versprochenen Lieferungen vorausgesetzt, werden bis Ende Juni alle 54‘600 bereits registrierten Personen geimpft werden können. Wenn man nachrechnet (wie genau, siehe Box), merkt man: Das sind 20’000 weniger Personen als noch im März angekündigt. Doch über diese neu angepasste Zahl verlieren die Behörden kein Wort.

Bajour hat zweimal bei Anne Tschudin vom Gesundheitsdepartement nachgefragt: «Warum haben die Behörden das Impfziel (um 20’000 Personen nach unten) angepasst?» Sie sagt: «Ich kann Ihre Berechnungen nicht bestätigen. Es hat auch keine Anpassung des Impfziels stattgefunden. Unser Ziel, 

, lautete und lautet unverändert: bis Ende Juni werden voraussichtlich alle Erwachsenen einen Termin für die erste Impfung erhalten haben.»

Womit wir noch ein drittes Mal nachfragen könnten:

Wir von Bajour werden von jetzt an diese Impfgrafik täglich aktualisieren und auf unserer Seite und im Briefing publizieren. Man sieht darauf:

Das machen wir auch fürs Baselbiet. Dort ist das Ganze übrigens viel einfacher, auf eine klare Frage bekommt man eine klare Antwort. So schreibt Rolf Wirz vom Krisenstab auf Anfrage: «Wir haben aktuell etwas über 100'000 Registrierungen (inkl. diejenigen, die bereits geimpft sind). Mit den vom BAG prognostizierten Liefermengen darf davon ausgegangen werden, dass alle Impfwilligen in BL bis Jahresmitte geimpft sind».

Copy: Copy: Impf-Fortschritt BS

Das Basler Gesundheitsdepartement ist sicher nicht schuld, wenn sich Impfungen verzögern, weil weniger Impfstoff geliefert wird. Aber wir, die Bevölkerung, die wir uns seit über einem Jahr in Zurückhaltung üben und grösstenteils voller Hoffnung auf einen baldigen Impftermin warten, haben Klarheit verdient. Wenn weniger Impfstoff kommt, wenn es nochmals einige Wochen oder Monate länger gehen sollte, dann haben wir ein Recht darauf, das zu erfahren - direkt und ungefiltert. Und nicht hinter Klausulierungen versteckt.

Im vergangenen Jahr hat Basel-Stadt unter dem Strich 

einen guten Job gemacht

. Aber  in den letzten Wochen scheinen die Basler Behörden punkto Kommunikation einen Knopf zu haben. Drei Beispiele:

Sehr geehrter Regierungsrat Lukas Engelberger, sehr geehrter Herr Kantonsarzt Thomas Steffen und sehr geehrte Frau Departementssprecherin Anne Tschudin: Kommunizieren Sie bitte offen, wenn es zu Fehlern kommt. Es ist nicht schlimm, wenn hochgesteckte Ziele nicht eingehalten werden – zumindest dann nicht, wenn Sie vollen Einsatz gegeben haben. 

Dann spürt die Bevölkerung: Die Regierung gibt alles, aber sie kann auch nicht zaubern. Das verlangt auch niemand, aber Offenheit und Transparenz, das schon. Das schafft Vertrauen.

Zahlensalat

Raus aus dem Winterschlaf

Basler Kultur – was geht?

Hatschi!

 Vor dem Kindergarten ab zum Test

Wie? Wo? Wann?

Was du über die Corona-Impfung wissen musst

Eskalation nach Demonstration

(Polizei-)Gewalt an Frauen

Après Ski

Skilager im Grünen

Nachtleben

Berliner Wohnzimmer-Bar in Basel

«Mahnwachen sind nun mal keine Demonstrationen»

Zum ersten Mal veröffentlicht die Basler Polizei eine Demostatistik. Die Bilanz: 287 Demonstrationen, 188 davon bewilligt. Das tönt nach viel, nach sehr viel sogar, wenn man die mitgelieferte Grafik anschaut: Sie zeigt einen linearen Anstieg bei den Demonstrationen seit 2015.

Entsprechend empört sind einige der Reaktionen in der Diskussion auf 

Bajour.ch

. Für das Gewerbe sei die «stetige Zunahme (...) besorgniserregend», heisst es zum Beispiel beim Gewerbeverband. «Immer mehr Kundinnen und Kunden haben Angst, in eine Demo zu geraten und meiden deswegen die Innerstadt», sagt Direktor Reto Baumgartner.

Gar keine Freude an der Diskussion hat Leser Martin Rodewald. Seine Kritik geht an Bajour. Und an die Polizei. Deren Grafik verwende falsche Begriffe. Denn: Die Polizei rechnet auch Standaktionen und Mahnwachen zu den Demonstrationen, obwohl Aktivist*innen bei ersteren an einem Ort bleiben, während sie bei zweiterem durch die Stadt ziehen. Rodewald ist sich sicher: Standaktionen und Mahnwachen «bringen meines Erachten auch keinen Polizeieinsatz mit sich». Er bittet deshalb darum, differenziert zu informieren.

Ay, ay. Bajour hat die Daten daher aufgeschlüsselt und eine neue Grafik erstellt. 

Nach Rodewalds Lesart handelt es sich nur bei und 69 Kundgebungen um «richtige Demonstrationen», das entspricht rund einem Viertel. Der grosse Rest sind Standkundgebungen (165) und Mahnwachen (53).

Warum wirft die Polizei alle drei Kategorien in einen Topf? 

Polizeisprecher Rooven Brucker erklärt am Telefon: «Wir fassen die Kategorien so zusammen, weil das Bewilligungsverfahren und unser Arbeitsablauf bei allen drei Kategorien gleich ist.» 

Brucker räumt allerdings ein, dass es beim Polizeiaufwand Unterschiede geben könnte: «Man kann wahrscheinlich sagen, dass Mahnwachen im Normalfall am wenigsten Einsätze unsererseits erfordern.» Es komme aber immer auf den Einzelfall darauf an «und da kann es durchaus zu einem Einsatz bei einer Mahnwache oder einer Standkundgebung kommen».

Stören denn Standkundgebungen und Mahnwachen die Drämmli und die flanierende Bevölkerung gleichermassen wie Demozüge? Man könnte sich beispielsweise vorstellen, dass der Tramverkehr durch Mahnwachen an Ort und Stelle weniger beeinträchtigt wird als eine Gruppe, welche die Clarastrasse entlang marschiert. 

«Im Normalfall sind es die Demonstrationen, die den Verkehr am meisten stören», erklärt Brucker. «Gerade bewilligte Standkundgebungen und Mahnwachen finden eher an Standorten ohne hohes Verkehrsaufkommen statt.» Zum Wohlbefinden der Bevölkerung oder der Gewerbetreibenden kann der Polizeisprecher sich allerdings nicht äussern: «Es ist nicht unsere Aufgabe zu beurteilen, wer sich wie gestört fühlt.»

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Leserkritik

Verkehrspolitik

(K)eine Velovignette für Basel

 Redaktorin und Korrespondentin für die NZZ, Freischaffende in Berlin 

 Prosecco trinken und nächtelang durchplaudern 

 dass die Stadt so wohlwollend ist mit einem

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 Bajour-Trainee, wissenschaftliche Mitarbeiterin bei INFOREL und noch davor: Universität Basel

 Flora und Fauna im Kannenfeldpark, Gesprächen in Bus und Tram lauschen, dr Dialäggt

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